(VOVworld) – Die Organisation Reporter ohne Grenzen RSF hat vor kurzem die sogenannte Rangliste der Pressefreiheit weltweit für das Jahr 2014 veröffentlicht, demnach ist Vietnam eines der Länder, die die niedrigsten Ränge übernehmen. Zeitgleich gab der hochrangige Vertreter des Komitees zum Schutz der Journalisten CPJ in Südostasien, Shawn Crispin, bekannt, dass Vietnam gerade viele Journalisten einsperre. Diese Organisationen und Einzelpersonen, die Vietnam nicht gut gewillt sind, haben und verleumden gerade die Pressefreiheit in Vietnam und mischen sich in die innenpolitischen Angelegenheiten Vietnams ein.

Journalisten berichten über die Sitzung der vietnamesischen Nationalversammlung. (Foto: Quang Trung/VOVonline)

Die Organisation Reporter ohne Grenzen RSF, deren Sitz sich in Frankreich befindet, wurde im Jahr 1985 gegründet. Die Organisation setzt sich weltweit für die Pressefreiheit und gegen Zensur ein. Sie engagiert sich unter anderem für aus politischen Gründen inhaftierte Journalisten. Das Komitee zum Schutz der Journalisten CPJ ist inzwischen in den USA ansässig. Es wurde im Jahr 1981 gebildet, mit dem Ziel, durch den Schutz der Menschenrechte für Journalisten die Redefreiheit weltweit zu fördern. Die RSF-Organisation veröffentlicht jährlich den sogenannte Pressefreiheitsindex, der tatsächlich eine Rangliste der Pressefreiheit weltweit ist. CPJ publiziert auch jährlich Berichte über Verstößen gegen die Pressefreiheit weltweit. Das Problem ist, dass diese beiden Organisationen für ihre politischen Zwecke regelmäßig falsche Informationen über die Pressefreiheit in Vietnam veröffentlichen.

Keine neuen Verleumdungen

Im Bericht über den Pressefreiheitsindex im Jahr 2014 hat die RSF-Organisation subjektiv festgelegt, dass Vietnam verstärkt Journalisten unterdrücke und Informationen zensiere. Die CPJ-Organisation hat währenddessen grundlos bekräftigt, dass Vietnam gerade auf eine der strengsten Pressezensuren in Asien beharre. Sie diffamiert die Verordnung Nr. 72 der vietnamesischen Regierung über die Verwaltung, Versorgung und Nutzung von Internet-Dienstleistungen. Die Verordnung nennt CPJ eine Regel zur Beschränkung der Redefreiheit sowie des Internets. Diese Argumente sind nicht neu und wurden mehrfach von RSF und CPJ in ihren jährlichen Berichte über die Pressefreiheit weltweit veröffentlicht. Die von den beiden Organisationen geäußerten Vorwürfe gegen Vietnam sind falsch und entsprechen nicht der Pressefreiheit sowie der Demokratie und der Menschenrechtslage in Vietnam.

Rede- und Pressefreiheit in Vietnam ist eine Praxis, die nicht bestritten werden kann

Laut Statistiken der zuständigen Behörden gab es zum Zeitpunkt März 2013 in Vietnam insgesamt 812 Pressebehörden, die etwa 1084 Drucke erzeugen. Fast 17.000 Journalisten wurden mit dem Presseausweis versorgt. Es gibt in Vietnam zudem eine Nachrichtenagentur, 67 Radio- und Fernsehsender, 101 Fernsehkanäle, 78 Radiokanäle und 74 Online-Zeitungen. Zusätzlich wurde 1.174 Internetseiten Genehmigung erteilt. Die Radiowellen der Stimme Vietnams sind mittlerweile im ganzen Land flächendeckend zu empfangen. Durch Satelliten werden die Programme der Stimme Vietnams auch ins Ausland gesendet. Mehr als 90 Prozent der Familien in Vietnam empfangen die Wellen des vietnamesischen Fernsehsenders. Vietnamesen verschafft sich Zugang zu 75 ausländischen Fernsehkanälen, unter anderem CNN, BBC, TV5, NHK, DW oder Bloomberg. 20 internationale Pressebehörden haben Vertretungsbüros in Vietnam eröffnet. Viele Zeitungen und Zeitschriften, die auf verschiedene Sprachen herausgegeben werden, werden derzeit verbreitet in Vietnam verkauft. Vietnam hat 64 Verlage, die jährlich hundert Millionen Drucke herausgeben. Mit mehr als 31,3% Internetnutzern zählt Vietnam laut der Internationalen Telekommunikationsunion zu den acht Ländern in Asien, in denen die Anzahl von Internetnutzern am größten ist. Die Entwicklung der Pressebehörden, der Radio- und Fernsehsender sowie des Internets hilft der vietnamesischen Bevölkerung dabei, nicht nur ihre Kenntnisse zu verbessern, sondern auch ihre Meinungen über die Politik und Richtlinien der Partei und des Staates zu äußern. Damit wird die Demokratie gefördert sowie die Werte der Menschenrechte geschützt und entfaltet. Es ist klar, dass in einem Land, in dem die Menschenrechte garantiert und entfaltet werden, wie Vietnam, hat die Rede- und Pressefreiheit deutliche Fortschritte gemacht, die nicht bestritten werden können.

RSF und CPJ sollen Rechte der vietnamesischen Nation respektieren

In der derzeitigen Welt sind die Rede- und Pressefreiheit äußert wichtige Faktoren für die Stabilität und die Entwicklung jedes Landes. Die Internationale Erklärung über Menschenrechte sowie der UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte bekräftigen diese Grundrechte. Der vietnamesische Staat hält auch nach wie vor ernsthaft die Verpflichtungen zum Schutz von Menschenrechten ein. Vietnam wurde mit Erfolgen im Bereich Menschenrechte zum Mitglied der UN-Menschenrechtsrat im Zeitraum 2014 bis 2016 gewählt. Vietnam hat auch kürzlich im schweizerischen Genf vor dem UN-Menschenrechtsrat den Bericht über das Allgemeine Periodische Überprüfungsverfahren UPR erfolgreich verteidigt. Dass die beiden Organisationen Reporter ohne Grenzen und Komitee zum Schutz der Journalisten Vietnam vorgeworfen haben, die Rede- und Pressefreiheit zu verletzen, ist eine Verfälschung. Sie haben sich in die innenpolitischen Angelegenheiten Vietnams eingemischt und das Recht zur Selbstentscheidung der vietnamesischen Nation verletzt. Vietnam hat und bekräftigt gerade seine Erfolge im Bereich Menschenrechte, um sich stärker in die internationale Gemeinschaft einzugliedern.